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Ungarn: Orban redet die Lage schön und droht Gegnern

Viktor Orban bei seiner Rede zur Lage der Nation in Budapest.  (Foto: AFP)

Streit mit der EU und massive wirtschaftliche Probleme im eigenen Land - von alldem war in der Rede des ungarischen Ministerpräsidenten zur "Lage der Nation" wenig zu hören. Stattdessen droht Viktor Orban der Opposition. Deutsche Politiker glauben dennoch an seinen Reformwillen. [mehr]

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Qantas zieht A380 wegen Haarrissen aus dem Verkehr

A380 der Qantas (Foto: dpa)

Erneut ist der Flugzeugbauer Airbus mit Problemen an seinem Großraumflugzeug A380 konfrontiert. Die australische Fluggesellschaft Qantas legte eine Maschine vorübergehend still, nachdem Haarrisse an den Flügeln entdeckt worden waren. Die Airline geht von einem Herstellungsfehler aus. [mehr]

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Noch mehr Führungskräfte verlassen Yahoo

Yahoo-Hauptsitz in Sunnyvale (Foto: picture alliance / dpa)

Nun verlässt auch Yahoo-Aufsichtsratschef Bostock das angeschlagene Internetunternehmen. Erst vor wenigen Wochen hatte Yahoo-Mitbegründer Yang alle seine Posten mit sofortiger Wirkung niedergelegt. Bostock verlässt das Gremium zusammen mit weiteren langjährigen Aufsichtsratsmitgliedern. [mehr]

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US-Nominierungswahlkampf: Santorum feiert Doppelsieg

Rick Santorum (Foto: REUTERS)

Der ehemalige Senator von Pennsylvania, Santorum, hat die Vorwahlen der Republikaner in den US-Staaten Minnesota und Missouri gewonnen. Mit seinem Doppelsieg setzt er seinen Mitbewerber Romney unter Druck. Nur einer von beiden wird im November als republikanischer Kandidat gegen US-Präsident Obama antreten. [mehr]

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Europa diskutiert über Sperrkonto für Athen

Fahnen der EU und Griechenlands (Foto: dpa)

Die Zukunft Griechenlands sorgt europaweit weiter für Diskussionsstoff. Die deutsch-französische Idee eines Sonderkontos wird in Brüssel erwogen - und soll weiter beraten werden. Immer offener und vielstimmiger wird auch ein Austritt des Landes aus dem Euro diskutiert. [mehr]

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App-Klage: Kompromiss "eine medienpolitische Entscheidung"



Die Intendanten der ARD haben bei einem Treffen über die Zukunft der öffentlich-rechtlichen Online-Angebote beraten. Hintergrund ist die Klage von Zeitungsverlegern gegen die tagesschau-App. Gesucht wird ein Kompromiss. Dabei gehe es um eine "medienpolitische Entscheidung", so die ARD-Vorsitzende Piel. [mehr]

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BGH kippt Bewährungsstrafe für schwere Steuerbetrüger

Schild des Bundesgerichtshofs (Foto: picture alliance / dpa)

Wer Steuern in großem Umfang hinterzieht, kann in der Regel nicht mehr mit einer Bewährungsstrafe rechnen. Der Bundesgerichtshof kippte ein entsprechendes Urteil des Augsburger Landgerichts. Im konkreten Fall ging es um einen Steuerbetrug in Höhe von 1,1 Millionen Euro. [mehr]

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NSU: Kabinett setzt Bund-Länder-Kommission ein

01 Die Tatverdächtigen (Foto: dapd)

Das Bundeskabinett hat grünes Licht gegeben für eine Bund-Länder-Kommission zur Aufklärung der Neonazi-Morde. Das vierköpfige Gremium soll mit dem Untersuchungsausschuss eng kooperieren. Das Augenmerk liegt auf der Zusammenarbeit der Behörden beim NSU-Terror. [mehr]

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Kolumne: Immer mehr Druck auf die EZB

euroschau Jakisch

Obwohl sie es nicht darf, hat die EZB auch griechische Staatsanleihen gekauft. Jetzt wird gefordert, dass sie einen Abschlag hinnimmt und sich so an einem Schuldenschnitt beteiligt. Völlig unmöglich, meint Klaus-Rainer Jackisch. Aber einen Ausweg gibt es doch. [mehr]

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Deutschland sieht für Assad keine Zukunft mehr

Syriens Präsident Assad (Foto: dpa)

Grundsätzlich ist die deutsche Position in Sachen Syrien klar: "Das Regime von Assad hat keine Zukunft mehr", sagt Außenminister Westerwelle. Doch wie könnte das erreicht werden? Und was sagen syrische Oppositionelle in Deutschland zur Politik der Bundesregierung? [mehr]

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Oft nur Bewährungsstrafen für Steuerbetrüger

Showstar Freddy Quinn mit Journalisten nach seiner Verurteilung im November 2004. (Foto: picture-alliance / dpa/dpaweb)

Wer Steuern in großem Umfang hinterzieht, sollte in der Regel ins Gefängnis gehen. Mit diesem Urteil hat der BGH nun eine Bewährungsstrafe des Landgerichts Augsburg gekippt. Dass Landgerichte bei Steuerbetrug oft milde strafen, zeigen auch prominente Fälle - siehe Stars wie Becker oder Quinn. [mehr]

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US-Nominierungswahlkampf: Santorum feiert Dreifachsieg

Rick Santorum (Foto: REUTERS)

Der ehemalige Senator von Pennsylvania, Santorum, hat überraschend deutlich die Vorwahlen der Republikaner in den US-Staaten Minnesota, Missouri und Colorado gewonnen. Dennoch bleibt sein innerparteilicher Konkurrent Romney Favorit im Kampf um die Kandidatur für das höchste US-Staatsamt. [mehr]

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Deutsche Exporteure knacken erstmals Billionen-Marke

Gütesiegel

Trotz Schuldenkrise sind Exporte aus Deutschland auf einen Höchstwert gestiegen: Im vergangenen Jahr verkauften die Unternehmen Waren im Wert von mehr als einer Billion Euro ins Ausland. Laut Statistischem Bundesamt gab es am Jahresende aber einen Dämpfer. Im Dezember sanken die Exporte. [mehr]

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Länderfinanzausgleich: Streit wird schärfer

Euro-Münzen und Banknoten (Foto: picture-alliance/ ZB)

Baden-Württembergs Ministerpräsident Kretschmann setzt beim Streit um den Länderfinanzausgleich auf Verhandlungen. Sollten diese scheitern, sei aber eine Klage vor dem Verfassungsgericht nicht ausgeschlossen. Einen offenen Schlagabtausch liefern sich Bayern und Nordrhein-Westfalen. [mehr]

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DFB-Pokal: Holstein Kiel empfängt Dortmund

Kiels Steve Müller (li.) jubelt in der Partei gegen Mainz zusammen mit Aaron Brezel (Archiv) (Foto: dapd)

Normalerweise misst sich Holstein Kiel mit dem TSV Havelse, Germania Halberstadt oder Berliner AK 07. Doch im Viertelfinale des DFB-Pokals kommt hoher Besuch. Der amtierende Meister Borussia Dortmund ist zu Gast beim Meister von 1912. Ein "absolutes Highlight", schwärmt Kiels Torjäger Marc Heider. [mehr]


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